Untersuchen und aufklären?

Vortrag und Diskussion mit NSUwatch NRW
16. März 2016, 19 Uhr, Taranta Babu (Humboldtstraße 44)

Erst fünf Jahre nach dem Mord an Mehmet Kubaşık wurde öffentlich, dass Neonazis für die Mordserie an neun migrantischen Geschäftsleuten und an einer Polizistin, zwei Mord- und mindestens zwei Bombenanschläge und 15 Bank- und Raubüberfälle verantwortlich waren, dass ihre Motive rassistisch waren – und dass Sicherheitsbehörden jahrelang in die falsche Richtung ermittelt haben, in Dortmund und an allen anderen Tatorten. Jahrelang wurde ein rechtes Motiv ignoriert und gegen die Angehörigen und Betroffenen ermittelt.

Im November 2014 wurde der Parlamentarische Untersuchungsausschuss für Nordrhein-Westfalen beschlossen, im Januar 2015 nahmen die Ausschussmitglieder ihre Arbeit auf. Seitdem wurden Sachverständige, Betroffene und Angehörige, Verantwortliche aus Politik und Beschäftigte von Polizei, Staatsanwaltschaften und Verfassungsschutz und auch Neonazis befragt. Auf der Suche nach Erkenntnissen haben vor allem die Vertreter*innen der Sicherheitsbehörden, die in den Sitzungen die Beantwortung von Fragen offensiv verweigerten, sehr klar gemacht, dass sie Teil des Problems sind. NSUwatch NRW wird erläutern, welchen Untersuchungsauftrag der Ausschuss hat, was er bisher erreicht hat – und was er überhaupt erreichen kann.

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Hinweis:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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